Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)

1. Geltungsbereich

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden "AGB") regeln die Vertragsbeziehungen zwischen TechInnovate (im Folgenden "Anbieter") und ihren Kunden (im Folgenden "Kunde") für sämtliche Produkte, Dienstleistungen und Inhalte, die über die Website techinnovatessde.info oder direkt angeboten werden.

Abweichende oder ergänzende Bedingungen des Kunden werden, selbst bei Kenntnis, nicht Vertragsbestandteil, es sei denn, ihrer Geltung wird durch den Anbieter ausdrücklich schriftlich zugestimmt.

2. Vertragspartner

Der Vertrag kommt zustande mit:

TechInnovate
Hauptstraße 210
60313 Frankfurt
Deutschland

Vertreten durch die Geschäftsführung.

3. Leistungen des Anbieters

TechInnovate bietet KI-basierte Softwarelösungen, Beratung und Entwicklung in den Bereichen [z.B. Datenanalyse, Automatisierung, maschinelles Lernen] an. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung des Angebots oder der Produktbeschreibung.

3.1 Softwareentwicklung und -anpassung

Wir entwickeln maßgeschneiderte KI-Software und passen bestehende Lösungen an die spezifischen Bedürfnisse des Kunden an. Details hierzu werden in separaten Projektverträgen oder Spezifikationen festgelegt.

3.2 Wartung und Support

Wartungs- und Supportleistungen werden gesondert vereinbart und umfassen in der Regel Fehlerbehebung, Updates und technischen Support gemäß der vereinbarten Service Level Agreements (SLAs).

4. Vertragsschluss

Angebote des Anbieters sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders schriftlich vereinbart. Ein Vertrag kommt erst mit der schriftlichen Auftragsbestätigung durch den Anbieter oder der Annahme eines vom Kunden unterschriebenen Angebots durch den Anbieter zustande.

5. Preise und Zahlungsbedingungen

Die Preise für unsere Produkte und Dienstleistungen richten sich nach dem jeweils gültigen Angebot oder der vertraglichen Vereinbarung. Alle Preise verstehen sich in Euro (€) zzgl. der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.

Rechnungen sind, sofern nicht anders vereinbart, innerhalb von 14 Tagen nach Rechnungsdatum ohne Abzug zur Zahlung fällig. Bei Zahlungsverzug behält sich der Anbieter das Recht vor, Verzugszinsen in gesetzlicher Höhe zu berechnen.

6. Nutzungsrechte

Sofern nicht anders schriftlich vereinbart, erwirbt der Kunde ein nicht-exklusives, nicht übertragbares und zeitlich unbegrenztes Recht zur Nutzung der gelieferten Software ausschließlich für eigene interne Geschäftszwecke. Eine Weitergabe, Unterlizenzierung oder öffentliche Zugänglichmachung ist ohne ausdrückliche schriftliche Zustimmung des Anbieters untersagt.

7. Haftung

Der Anbieter haftet unbeschränkt bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Anbieter nur bei Verletzung einer wesentlichen Vertragspflicht (Kardinalpflicht), deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Kunde regelmäßig vertrauen darf.

Die Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

8. Datenschutz

Die Erhebung und Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt gemäß unserer Datenschutzerklärung. Der Kunde ist für die Einhaltung der datenschutzrechtlichen Bestimmungen im Hinblick auf die von ihm bereitgestellten Daten verantwortlich.

9. Änderungen der AGB

Der Anbieter behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit mit Wirkung für die Zukunft zu ändern. Über Änderungen wird der Kunde rechtzeitig informiert. Widerspricht der Kunde den Änderungen nicht innerhalb einer angemessenen Frist nach Zugang der Änderungsmitteilung, gelten die geänderten AGB als angenommen.

10. Schlussbestimmungen

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist Frankfurt, soweit der Kunde Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist.

Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen dadurch nicht berührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung am nächsten kommt.